Ostwind. An Energie gewinnen.

fileReference.alternative}

"Wir glauben an den Standort!"

29.07.2020

Der Windpark Sinzing ist mit dem VGH-Urteil nicht aus der Welt

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in München zum Windpark Sinzing will das Regensburger Erneuerbare-Energien-Unternehmen OSTWIND den Standort für das bislang drei Windenergieanlagen umfassende Projekt nicht vorschnell ad acta legen.

„Das Urteil unterstreicht, dass der Windpark Sinzing kein Problem mit dem Artenschutz an sich hat, sondern mit der Methodik gemessen am Bayerischen Windenergieerlass und mit dessen rechtlich unklaren Vorgaben“, begründete Unternehmensleiter Philip Milek die Position von OSTWIND.

Nach Ansicht von OSTWIND ist der Bayerische Windenergie-Erlass (BayWEE) so, wie er im Moment juristisch ausgelegt werden kann, für Gemeinden, die den Ausbau der Windenergie mittels einer Bauleitplanung lenken wollen, keine Hilfestellung, sondern führt eher zur Planungsunsicherheit. In der Entscheidung über eine Normenkontrollklage gegen die Gemeinde Sinzing hatte das VGH vor allem bemängelt, dass die Methodik der artenschutzrechtlichen Prüfung des Windstandorts nicht den Erfordernissen entspreche – gemessen am BayWEE.

OSTWIND als verantwortliche Projektplanerin hält dagegen, dass der Erlass gerade an dieser Stelle rechtlich zu unbestimmt und nicht verlässlich sei. „Das eröffnet vielfältige Möglichkeiten zu langwierigen Klagen, die nur allzu gern wahrgenommen werden“, so der Unternehmensleiter. Nicht umsonst werde der BayWEE in den zuständigen Staatsministerien und Fachbehörden jetzt korrigiert. Auch dort habe man erkannt, dass es dringend einer Nachbesserung in den Auslegungshinweisen bedarf.

 OSTWIND sieht in der VGH-Entscheidung deshalb keinen Grund, sich voreilig aus dem Vorhaben – und damit aus der Verantwortung für eine klimaneutrale Energiezukunft – zurückzuziehen. „Der Klimawandel bedroht die Artenvielfalt und greift massiv in den Naturhaushalt ein. Ohne den Ausbau der Windenergie an Land, wird es keinen erfolgreichen Artenschutz geben“, zeigt sich Milek überzeugt. Auch den Ausbauzielen der Staatsregierung, bis 2022 in Bayern 300 neue Windenergieanlagen und 100 Anlagen allein im Staatswald zu initiieren, fühle sich sein Unternehmen verpflichtet.

„Zusammen mit der Gemeinde glauben wir an den Standort Sinzing und haben gerade nach der VGH-Entscheidung sehr viele positive Signale aus der Region erhalten. Das gibt uns den Mut, das Projekt Sinzing nicht aufzugeben“, erklärte Philip Milek abschließend.

zurück